Von Joscha Schmierer
Mitte der 90er Jahre während des Höhepunkts der Debatte um die Europäische Währungsunion variierte der inzwischen verstorbene Herausgeber des Spiegel, Rudolf Augstein, in vielen Kolumnen das Leitmotiv: „Eine EU-Währungsunion wäre wünschbar, wenn sie machbar wäre. Das ist sie derzeit nicht“. Sie ist gemacht worden. Nun bleibt die Frage, ist sie haltbar? Man kann sie dramatisieren. Das betreibt neben anderen auch der Spiegel. Anfang März kam er mit dem Titel „Die Eurolüge“ (10/2010) heraus. In Großbuchstaben natürlich und mit einer 1-Euro-Münze darunter, deren südlicher Goldrand in den Umrissen der „PIGS“, so der Goldman Sachs zugeschriebene Sammelname für Portugal, Italien, Griechenland und Spanien, dahin und weg schmilzt. Im Vorspann zum Artikel heißt es dann: „Der Euro ist unter Beschuss wie nie zuvor, er ist angreifbar geworden, weil sich die Versprechen, auf denen er gegründet wurde, als Lügen erwiesen.“
Der Euro bewegt sich zur Zeit zwischen 1,30 und 1,40 Dollar. Er stand schon mal ein bisschen höher und schon sehr viel tiefer. Dramatisch sind die griechischen Refinanzierungsprobleme. Die Kursentwicklung des Euro ist es nicht.
Auf Lügen gebaut?
Im Artikel heißt es, jetzt räche sich, „dass die europäische Gemeinschaftswährung auf nichts anderem gegründet ist als auf einer Reihe von Lügen.“ Auf „nichts anderem“ als Lügen gegründet hat sich der Euro zehn Jahre lang und nicht zuletzt in der weltweiten Finanzkrise erstaunlich gut gehalten. Allen Euro-Gründern war bewusst, fährt der Artikel fort: „Die neue Währung wird nur stabil sein, wenn alle Mitgliedsländer sich zu einer soliden Haushaltspolitik verpflichten und auf die Dauer nur soviel ausgeben, wie sie einnehmen. Viele hielten sich von Anfang an nicht daran.“ Die Währungsunion hätte sich, kaum war der Euro eingeführt, zur „Schuldengemeinschaft“ entwickelt. Sei das Versprechen, die „Stabilitätskriterien“ einzuhalten, die erste Lüge gewesen, so sei ihr die zweite bald gefolgt: „Versprochen hatten die europäischen Regierungen, die gemeinsame Währung mit einer gemeinsamen Politik zu unterfüttern.“ Dazu seien die Regierungen nicht bereit. „Stattdessen handelt jedes der 16 Euroländer so, als verfügte es weiter über eigenes Geld.“ Da aber – und das ist ein Sinn der Währungsunion – die Wechselkurse innerhalb der Währungsunion nicht länger mit unterschiedlichen Entwicklungen schwankten, fehle der frühere Anpassungsmechanismus. „Hat sich ein Land hoch verschuldet, kann die Regierung nicht mehr den sanften Weg der Abwertung gehen. Es muss den Lebensstandard seiner Bürger unmittelbar beschneiden, so wie derzeit Griechenland: Löhne senken, Renten kürzen, staatliche Ausgaben streichen.“ Auf das Wissen um diese vermeidbaren Zwänge hatte die Währungsunion als politische Wette auf ökonomische Vernunft gesetzt. Automatisch funktioniert diese Vernunft freilich nicht.
Die Währungsunion braucht Transparenz und Demokratie
Die Währungsunion verlangt, das ist unbestritten, ein höheres Maß an politischer Verantwortung nicht nur gegenüber den Partnern, sondern vor allem gegenüber der eigenen Gesellschaft. Wer mit Geschenken seine Wahlbevölkerung zu bestechen versucht oder die Lage schönt, landet früher oder später unsanft auf dem Boden der Tatsachen und muss sich einer wütenden und empörten Gesellschaft, die sich zuvor nur allzu gern betrügen ließ, stellen. Im Allgemeinen wird die öffentliche Einsicht in die wirkliche Lage einen Regierungswechsel voraussetzen oder nach sich ziehen. In Griechenland fand erst die neue Regierung den Mut zur Wahrheit und ihren Konsequenzen. Die Währungsunion rechnet mit verantwortungsvoller und transparenter Regierung und setzt auf Demokratie, um diese herbeizuführen. Partnerschaft schließt gegenseitige Kontrolle ein und verlangt eine kritische europäische Öffentlichkeit. Im Inneren sind demokratische Wachsamkeit und republikanische Tugenden Bestandteil einer funktionierenden Währungsunion, wie sie vor der Währungsunion auch schon Voraussetzung guten Regierens in den einzelnen Ländern waren. Diese politischen „Stabilitätskriterien“ haben in den Diskussionen um die Einführung des Euro kaum eine Rolle gespielt. Sie wurden als gegeben vorausgesetzt. Das war keine Lüge, sondern politische Blindheit.
Der Fall Griechenland
In Griechenland hat es ja nicht nur in den letzten Jahren an ehrlicher Rechnungslegung gemangelt. Dort wird schon lange hingenommen, dass der Staat zur Beute der regierenden Clique wird, wenn sie Teile der Gesellschaft an den Pfründen ausreichend teilhaben lässt. Der amerikanische Historiker und Finanzwissenschaftler Barry Eichengreen sagte kürzlich in einem Interview, die griechische Krise sei ein lokales Problem. „Ich war einer der wenigen Amerikaner, die für den Euro waren. Jetzt fragen mich meine Freunde: War der Euro nicht ein Fehler. Meine Antwort ist noch immer: Der Euro war eine gute Idee – aber die Griechen hereinzulassen war eine schlechte.“ (Capital). Überschuldung ist freilich kein lokales Problem. Die Kreditblase wird fast überall nur noch von der öffentlichen Hand in der Schwebe gehalten. Aber Griechenland ist ein spezifisches Problem, in erster Linie ein Problem schwacher (Rechts-)Staatlichkeit. Dass Griechenland in die EWU hineingelassen wurde, lässt es nun nicht länger zu, vor diesem Problem die Augen zu verschließen. Dem jetzigen Regierungschef scheint das klar zu sein. Nach Umfragen teilen die meisten Griechen die Einsicht in Notwendigkeit einer Wende.
Es steigen die Zinsansprüche an griechische Staatsanleihen, aber wenn ihr Rating weiter sinkt, ist nicht sicher, ob sie trotz hoher Zinsen überhaupt abgesetzt werden können. So droht die Alternative von sofortigem Staatsbankrott oder einem Teufelskreis immer höherer Verschuldung. Da viele europäische Banken griechische Staatsanleihen halten und Kettenreaktionen nicht ausgeschlossen werden können, sind die Refinanzierungsprobleme Griechenlands ein Problem der Währungsunion. Unverantwortlich wäre es, Griechenland mit seinen Refinanzierungsproblemen allein zu lassen und sich keine Gedanken zu machen, wie ihnen beizukommen wäre.
Die Währungsunion als Lernprozess
Die Währungsunion ist ein Lernprozess und der Euro macht ihn unumgänglich. Der Euro selbst ist bisher noch kaum direkt unter Druck gekommen. Dafür ist der Dollar zu schwach. Wenn es bei den Wechselkursen nur um die Schuldenlast ginge, müsste er sich im Sinkflug befinden. Weil aber den USA als mächtigem Staat im Zweifel mehr zugetraut wird als der europäischen Gemeinschaft von kleineren und mittleren Staaten, bleibt er begehrte Reservewährung. Mit ihren gewaltigen Dollarreserven und ihrem Konzept der Multipolarität wäre China bei einer Spekulation gegen den Euro schwer kalkulierbar. Das allein schon müsste Spekulanten gegen den Euro vorsichtig machen. Dass die Regierungen der Euroländer und die EU-Kommission sich Gedanken machen, wie verhindert werden kann, dass die Refinanzierungsprobleme Griechenlands Spekulationen auf die Festigkeit des Euro und die Haltbarkeit der Währungsunion ermutigen, ist das mindeste, was man von ihnen erwarten kann. Um zu sehen, was der Euro auch gebeutelten Euroländern in der Krise bringt, lohnt es sich nach den baltischen EU-Mitgliedern zu schauen, die bei weg brechenden Wechselkursen ihre Schulden in fremden Währungen bedienen müssen.
Mit solchen Überlegungen, Griechenland zu stützen sieht der Spiegel die „definitive Euro-Lüge“ in Vorbereitung. Die Bestimmung, die seiner Meinung nach durch Lüge unterlaufen werden soll, hat er schon auf die Titelseite unter DIE EURO-LÜGE gesetzt: „Ein Mitgliedsstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten eines anderen Mitgliedstaats“, wird der EU-Vertrag von Lissabon, Artikel 125 (1) zitiert. Der Haftungsausschluss ist die Sicherung eines Mitgliedsstaates gegen äußeren Zugriff auf Grund von Versäumnissen eines anderen Mitgliedsstaates, aber kein Verbot, aus eigenem Gutdünken anderen zu helfen, um Gefahren von der gemeinsamen Währung fernzuhalten und damit eigene Interessen zu schützen. Der Spiegel bricht hier eine Lanze für die Federfuchserei, die es der EU so schwer macht, offensichtlich gemeinsame Interessen auch gemeinsam wahrzunehmen.
Spieglein, Spieglein an der Wand
Nachdem die „Eurolüge“ bis zur „definitiven“ durchbuchstabiert ist, nimmt die Argumentation des Spiegel eine überraschende Wendung „Möglicherweise ist der Euro tatsächlich zu früh eingeführt worden. Doch das ist noch lange kein Argument ihn genauso voreilig wieder abzuschaffen. Klar ist: Ein Bruch der Währungsunion wäre nicht nur eine politische Schmach, es wäre auch eine ökonomische Katastrophe. Zehn Jahre lang haben sich Europas Unternehmen und Banken an eine einheitliche europäische Kalkulationsgrundlage gewöhnt. Das wieder rückgängig zu machen, würde wirtschaftliche Verwerfungen auslösen, gegen die sich die Griechenlandkrise wie ein Kindergeburtstag ausnimmt. Europa braucht keine neue Währung. Europa braucht endlich jene Kultur von Stabilität, Transparenz und Glaubwürdigkeit, die seine Regierungen den Bürgern zwar versprochen, aber nie geschaffen haben. Zwar gibt es in der Euro-Zone eine gemeinsame Geldpolitik, doch es fehlt an gemeinsamer Finanz- und Wirtschaftspolitik.“ Damit plädiert der Artikel letztlich für die Bemühungen der Regierungen der Währungsunion und der Kommission, mit der akuten Krise zu Recht zu kommen und die richtigen Schlüsse aus ihr zu ziehen.
Kurzfristig und unmittelbar müssen denkbare zwischenstaatliche Lösungen für die griechischen Refinanzierungsschwierigkeiten gefunden werden, wenn sie im Mai erneut akut werden. Mittelfristig geht es um weitere Integrationsschritte wie sie mit der Bildung eines Europäischen Währungsfonds zur Debatte stehen. Währungskommissar Olli Rehn meint, die wichtigste Lehre, die aus der griechischen Krise zu ziehen sei, „dass wir unsere Wirtschaftspolitik eng abstimmen und überwachen müssen.“ Um mit diesem Vorsatz ernst zu machen, ist mehr notwendig als abstrakte Einsicht. Die konnte man schon in den 90er Jahren haben und hatte sie auch. Wäre aber eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik zur Voraussetzung der Gründung der Währungsunion erklärt worden, hätte man sie auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben. Die gemeinsamen Politiken zu entwickeln, ist eine Frage der politischen Praxis in einem gemeinsamen Rahmen und nicht durch das Hinschreiben von zwei Prozentzahlen zu lösen. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Die Währungsunion lehrt die Notwendigkeit weiterer Integrationsschritte. Ihre entscheidende Voraussetzung waren Demokratie und Republik. In diesen politischen Formen lernen Gesellschaften.
Self-fulfilling attacks?
Ein spekulativer Angriff kann auch dann Erfolg haben, wenn die Währung, ohne einen solchen Angriff unbegrenzt hätte gestützt werden können und gestützt worden wäre, schließt Eichengreen aus seiner empirischen Analyse der Währungsturbulenzen von 1992 und 1993. Er folgert: „Das steht in Gegensatz zu den gängigen Modellen von Zahlungsbilanzkrisen, wo Spekulanten, die durch inkonsequente und unhaltbare Maßnahmen zum Handeln veranlasst werden, lediglich das Unvermeidbare vorwegnehmen und vor einer Abwertung handeln, die auch so kommen muss“ . Wenn es tatsächlich zu groß angelegten Spekulationen gegen den Euro kommen sollte, von deren Verabredung gerüchteweise die Rede ist, dann, weil die Spekulanten die Chance für eine solche „self-fulfilling attack“ gegeben sehen. Die Gerüchte wären dann erstes Vorgeplänkel. Weil der Euro der Sache nach eine politische Wette ist, können die Politiker auf ihren Ausgang Einfluss nehmen. Weil ihr Ausgang nicht zuletzt von wirtschaftlichen Entwicklungen abhängt, unterliegen die Erfolgsbedingungen aber nur teilweise der politischen Kontrolle. Nichts für schwache Nerven und mangelndes Fingerspitzengefühl. Der Euro muss gehütet werden.
Joscha Schmierer
Jeden Monat kommentiert Joscha Schmierer aktuelle außenpolitische Themen. Der Autor, freier Publizist, war von 1999 – 2007 Mitarbeiter im Planungsstab des Auswärtigen Amts.